1. Geltungsbereich
1.1 Diese Nutzungsbedingungen (nachfolgend auch „AGB“) gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen der E-Health Evolutions GmbH; S6,35; 68161 Mannheim (nachfolgend „Anbieter“ oder „wir“) und dem Nutzer („Nutzer“ oder „Sie“) im Hinblick auf die Nutzung der unter der URL www.couchnow.de und www.couchnow.com erreichbaren Dienste, die auf und über die angebotenen Software-as-a-Service Plattform CouchNow (nachfolgend „Plattform“) angeboten werden.
1.2 Nutzer und Vertragspartner ist der bei der Registrierung gegenüber dem Anbieter benannte Verbraucher. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
1.3 Abweichende oder entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen der Nutzer werden nicht Vertragsbestandteil, soweit der Anbieter deren Geltung nicht ausdrücklich zustimmt.
2. Leistungsgegenstand und Vertragsschluss
2.1 Über die Plattform bietet der Anbieter dem Nutzer die Möglichkeit, Videos und andere Materialien (z.B. Übungen, Checklisten, Hausaufgaben) zur Bewältigung besonderer Lebenssituationen anzusehen bzw. abzurufen, die auf der Grundlage vorheriger Abfragen auf die jeweiligen Bedürfnisse des Nutzers von dem Anbieter angepasst ausgewählt und zur Verfügung gestellt werden.
2.2 Die Präsentation der Plattform auf der Website des Anbieters stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Nutzung der Plattform durch den Nutzer dar. Vielmehr wird dem Nutzer damit die Möglichkeit gegeben, seinerseits ein Angebot zum Abschluss des Plattform-Nutzungsvertrages abzugeben.
2.3 Der Nutzer gibt das Angebot zur Nutzung der Plattform ausschließlich im Online-Bestellprozess (Registrierung) ab. Der Nutzer ist verpflichtet, die im Rahmen der Registrierung vom Anbieter abgefragten Informationen vollständig und richtig mitzuteilen. Unvollständige oder falsche Angaben berechtigen den Anbieter zur Verweigerung oder Rücknahme der Nutzungsberechtigung.
2.4 Nach vollständiger, kostenpflichtiger Registrierung erhält der Nutzer vom Anbieter umgehend, gegebenenfalls nach Überprüfung der von ihm gemachten Angaben, eine Bestätigung an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse.
3. Zugang zur Plattform
3.1 Der Anbieter stellt dem Nutzer einen passwortgeschützten Zugang zur Plattform zur Verfügung. Die Zugangsdaten bestehen aus dem von dem Nutzer bei der Registrierung gewählten Nutzernamen (seine E-Mail-Adresse) und einem individuellen Nutzerpasswort. Es wird empfohlen, dass der Nutzer das ihm mit der Bestätigung mitgeteilte initiale Nutzerpasswort unverzüglich ändert. Bei mehreren registrierten Nutzern erhält der Nutzer für jeden Nutzer eigene Zugangsdaten.
3.2 Das Recht zum Zugang ist auf die dem Anbieter durch den Nutzer namentlich genannten Nutzer beschränkt. Der Umfang der zulässigen Nutzung richtet sich nach Ziffer 8 („Nutzungsrechte“) dieses Vertrags.
3.3 Der Nutzer stellt gegenüber dem Anbieter sicher, dass die Zugangsdaten geheim gehalten werden. Er stellt ferner sicher, dass auch alle von ihm registrierten Nutzer diese Verpflichtung einhalten, und verpflichtet sich, den Anbieter unverzüglich zu informieren, wenn der Verdacht auf Missbrauch der Zugangsdaten besteht.
3.4 Der Anbieter behält sich vor, den Zugang zur Plattform zu verweigern, wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die von dem Nutzer eingesetzten Endgeräte oder die Art und Weise der Nutzung die Funktionalität und Sicherheit der Plattform gefährden. Der Zugang kann ferner verweigert werden, wenn es dem Anbieter nicht möglich ist, zu überprüfen, ob der Nutzer die Plattform nur im Rahmen der ihm hier eingeräumten Rechte nutzt. Das ist insbesondere auch der Fall bei einer Nutzung ohne Akzeptanz von Cookies (Ziffer 3.4) oder unter Nutzung einer Anonymisierungs-Software. Etwaige weitere Ansprüche des Anbieters bleiben unberührt.
4. Informationen für Verbraucher
4.1 Dem Nutzer, der Verbraucher ist, steht das nachfolgende Widerrufsrecht zu.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, E-Health Evolutions GmbH; S6,35; 68161 Mannheim, E-Mail: support@couchnow.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden (§ 355 Abs. 1 Satz 5 BGB).
Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Bitte beachten Sie:
Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, wenn wir mit der Ausführung des Vertrages begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages Ihr Widerrufsrecht verlieren.
4.2 Der Nutzer, der Verbraucher ist, kann für seinen Widerruf das folgende Muster-Widerrufsformular verwenden.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An E-Health Evolutions GmbH; S6,35; 68161 Mannheim, E-Mail: support@couchnow.de
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir* den von mir/uns* abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung
– Bestellt am*/Erhalten am*:
– Name des/der Verbraucher(s):
– Anschrift des/der Verbraucher(s):
– Unterschrift des/der Verbraucher(s):
– Datum:
* Unzutreffendes streichen.
4.3 Als Online-Anbieter sind wir verpflichtet, Verbraucher auf die Plattform zur Online-Streitbeilegung der Europäischen Kommission hinzuweisen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Wir nehmen an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle allerdings nicht teil.
5. Vorausgesetzte Hard- und Software
5.1 Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, die technischen Voraussetzungen zu schaffen und aufrechtzuerhalten, die für die Erhebung der Nutzerdaten bzw. die Nutzung der Plattform notwendig sind.
5.2 Der Anbieter ist bestrebt, die Plattform stets auf dem aktuellen Stand der Technik zu halten, um dem Nutzer das bestmögliche Nutzererlebnis zu ermöglichen. Aus diesem Grund wird die Plattform technisch stetig weiterentwickelt. Es obliegt dem Nutzer, seine Endgeräte sowie die Software an diese technische Entwicklung anzupassen. Führt eine solche Weiterentwicklung der Plattform für den Nutzern zu einer nicht nur unerheblichen Beeinträchtigung, so ist er berechtigt, innerhalb von sechs Wochen nach Live-Schaltung der Weiterentwicklung den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen (Sonderkündigungsrecht).
6. Leistungsumfang und Verfügbarkeit
6.1 Der Umfang der Leistungen und deren Begrenzung ergeben sich aus der Produktbeschreibung, die hier www.couchnow.de aufgerufen werden kann. Dabei handelt es sich um eine Beschaffenheitsbeschreibung, mit der eine Garantie oder Eigenschaftszusicherung nicht verbunden ist; gleiches gilt für Beschreibungen in Werbeunterlagen des Anbieters und in ähnlichen Dokumenten.
6.2 Der Anbieter strebt eine Verfügbarkeit der Plattform von nicht unter 98 % pro Monat an. Nicht erfasst von dieser Verfügbarkeit werden Zeiten der Nicht-Verfügbarkeit wegen nach ihrer Dauer angemessener, geplanter und vorab angekündigter Wartungsarbeiten. Nicht erfasst werden außerdem Zeiten der Nichtverfügbarkeit wegen zwingend erforderlicher außerplanmäßiger Wartungsarbeiten, es sei denn, diese beruhen auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder auf einer Verletzung von Kardinalpflichten. Nicht erfasst werden auch Zeiten der Nichtverfügbarkeit wegen vom Anbieter nicht beeinflussbarer Störungen des Internets oder wegen sonst vom Anbieter nicht zu vertretenden Umständen, insbesondere wegen höherer Gewalt.
6.3 Der Anbieter ist bestrebt, die Plattform inhaltlich stets auf aktuellem Stand zu halten. Vollständigkeit und inhaltliche Fehlerfreiheit können jedoch nicht zugesagt werden.
7. Vergütung
7.1 Die von dem Nutzer für die Nutzung der Plattform an den Anbieter zu leistende Vergütung folgt aus dem gewählten Preismodell.
7.2 Alle Preise verstehen sich – sofern nicht ausdrücklich anders angegeben – inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.
7.3 Sämtliche Rechnungsbeträge sind sofort ohne Abzug zur Zahlung fällig. Die Zahlung kann erfolgen über die auf der Webseite angebotenen Zahlungsarten.
7.4 Unser Unternehmen prüft regelmäßig bei Vertragsabschlüssen und in bestimmten Fällen, in denen ein berechtigtes Interesse vorliegt, auch bei Bestandskunden, Ihre Bonität. Dazu arbeiten wir mit der Creditreform Boniversum GmbH, Hammfelddamm 13, 41460 Neuss zusammen, von der wir die dazu benötigten Daten erhalten. Zu diesem Zweck übermitteln wir Ihren Namen und Ihre Kontaktdaten an die Creditreform Boniversum GmbH. Die Informationen gem. Art. 14 der EU-Datenschutz-Grundverordnung zu der bei der Creditreform Boniversum GmbH stattfindenden Datenverarbeitung finden Sie hier: https://www.boniversum.de/eu-dsgvo/informationen-nach-eu-dsgvo-fuer-verbraucher/
8. Nutzungsrechte
8.1 Mit Vertragsschluss erwirbt der Nutzer unter der Bedingung der Zahlung der geschuldeten und fälligen Vergütung für sich und im Umfang seiner Registrierung ggf. auch für weitere Nutzer das einfache (nicht ausschließliche), auf die Laufzeit des Vertrags befristete, inhaltlich auf die Nutzung zu eigenen Zwecken beschränkte, nicht übertragbare und nicht unterlizenzierbare Recht zur vertragsgemäßen Nutzung der Plattform. Das Nutzungsrecht gestattet den Lesezugriff auf die Plattform, das individuelle Herunterladen von Inhalten (Download), das individuelle Speichern und den individuellen Ausdruck. Abruf, Auswertung, Download, Speicherung, Ausdruck oder Weitergabe in systematischer oder automatisierter Form sowie das systematische Erstellen von Sammlungen aus den abgerufenen Inhalten oder von Trefferlisten aus der Plattform, insbesondere für die kommerzielle Vermittlung dieser Informationen, sind unzulässig.
8.2 Jede Nutzung, die über Ziffer 8.1 hinausgeht, ist unzulässig und bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch den Anbieter. Der Anbieter ist berechtigt, technische Maßnahmen zu ergreifen, die sicherstellen, dass die Nutzung nicht über seine in Ziffer 8.1 genannten Rechte hinausgeht. Bei einer missbräuchlichen Nutzung der Plattform durch den Nutzer ist der Anbieter unbeschadet weiterer Ansprüche berechtigt, den Zugang zu sperren. Missbrauch liegt insbesondere im Falle des Einsatzes automatisierter Suchprogramme in der Plattform durch den Nutzer vor. Weitere Rechte des Anbieters, wie etwa das Recht zur außerordentlichen Kündigung sowie Ansprüche auf Schadensersatz, bleiben unberührt.
8.3 Rechte des Nutzers aus den §§ 53, 55a, 87c und 87e UrhG bleiben unberührt.
9. Datenschutz
Die Bestimmungen zum Datenschutz im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform ergeben sich aus der jeweils aktuellen Datenschutzerklärung, abrufbar hier www.couchnow.com/datenschutzerklaerung.
10. Gewährleistung und Haftung
10.1 Für den Fall, dass die Plattform technische Mängel aufweist, behebt der Anbieter diese in angemessener Frist. Der Anbieter ist nur für die Möglichkeit des Abrufs von Inhalten der Plattform aus dem Internet verantwortlich, nicht aber für die Datenübertragung zum Nutzer bzw. die Darstellung auf dessen Endgerät.
10.2 Der Anbieter haftet ausschließlich nach den nachfolgenden Ziffern 10.3 bis 10.5. Die darüber hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen.
10.3 Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden wegen der Verletzung des Lebens, der Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Anbieters oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die unter eine vom Anbieter gewährte Garantie oder zugesicherten Eigenschaft fallen sowie wegen arglistig verschwiegener Mängel.
10.4 Für Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten des Anbieters oder seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, haftet der Anbieter; die Haftung ist jedoch begrenzt auf den Ersatz des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens für solche Schäden.
10.5 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
11. Beginn, Laufzeit und Beendigung des Vertrags
11.1 Die Laufzeit des Vertrages beginnt mit der Vertragsannahme durch den Anbieter (siehe oben Ziffer 2).
11.2 Die Mindestvertragslaufzeit richtet sich nach dem gewählten Preismodell.
11.3 Das Recht jeder Vertragspartei zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere vor, wenn der Nutzer oder einer der von ihm registrierten Nutzer schuldhaft gegen eine wesentliche Vertragspflicht, insbesondere die Pflichten aus der Ziffer 8, verstößt oder sich mit der Zahlung der Vergütung ganz oder mit nicht unwesentlichen Teilbeträgen trotz Mahnung und Nachfristsetzung mindestens dreißig Tage in Verzug befindet.
12. Schlussbestimmungen
12.1 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
12.2 Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters. Für Streitigkeiten mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der ausschließliche Gerichtsstand gleichfalls der Sitz des Anbieters.
12.3 Es gilt das Sachrecht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Verweisungsregeln, und zwar auch dann, wenn der Zugriff auf die Plattform von außerhalb des Gebiets der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung, auch nicht als Bestandteil des deutschen Rechts.
Stand der Nutzungsbedingungen: 06.10.2021